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2021-07-20/HPA/Niederschrift vergangener Sitzung

2021-07-20/HPA/Niederschrift vergangener Sitzung

Frage

Ein Bürger erfragt, wo die Niederschrift vom 02.06.2021 ist? Heute wurde über die Niederschrift vom 25.06.2021 abgestimmt. Wenn über eine spätere Niederschrift abgestimmt werden kann, fragt er sich, warum der gesetzlich vorgeschriebenen Aufgabe nicht nachgekommen wird?

Antwort aus dem Referat des Oberbürgermeisters

Aufgrund des engen Sitzungsturnus im Juni und Juli und der durchaus umfassenden Sitzungslänge konnten nicht alle Niederschriften zeitnah fertiggestellt werden. So liegen zwischen zwei Sitzungen in der Regel ca. 6 Wochen. Im Juni und im Juli indes fanden 4 Sitzungen statt, die von einer Kollegin betreut werden.

Die Stadt bittet um Verständnis, dass es so zu Verzögerungen bei der Erstellung der Niederschriften kommen kann.

Nach der Bestätigung der Niederschrift durch die Mitglieder des Haupt- und Personalausschusses sind diese einsehbar.

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