2024-10-10/Stadtentwicklung, Bauen, Stadtgrün und Mobilität/maroder Schienenstrang Straßenbahn
Frage
Die Straßenbahn ist ein wichtiger Teil im Verkehrskonzept der Stadt.
Es dürfte jedem klar sein, wenn irgendein Stück des Schienen stranges kaputt geht steht die gesamte Bahn.
An der Heidestraße Höhe Wasserwerkstraße ist die Strecke in einem katastrophalen Zustand. Und nicht nur dort.
Eines der ersten Dinge die nach der Wende damals in dessau saniert wurde waren die Straßenbahnschienen. Angefangen im Bereich Hauptpost Museumskreuzung. Und danach alles andere.
Den Bereich Hauptpost-Museumskreuzung haben wir bereits erneut instandgesetzt. Den Rest der Schienen machen wir nicht, obwohl eine Umfassende Wartung oder sogar ein Austausch dringend gegeben wäre.
Hier wird erneut die Infrastruktur kaputtgespart.
Der Ausschussvorsitzend erklärt das die Zuständigkeit bei der DVG liegt und dieses Anliegen an die DVG weitergeleitet wird.
Antwort der Dessauer Verkehrs GmbH
Gern beantworten wir Ihre im Bauausschuss der Stadt Dessau-Roßlau am 10.10.2024 gestellte Anfrage zur Infrastruktur der Straßenbahn wie nachfolgend:
Die DVG ist durch die Stadt Dessau-Roßlau beauftragt, den Straßenbahn- und Omnibusbetrieb im Stadtgebiet nach den Grundsätzen eines Wirtschaftsunternehmens sicherzustellen. Während das Straßenbahnsystem für höhere Fahrgastmengen ein geeignetes Verkehrssystem ist, kann das Bussystem die Erschließungsfunktion in der Fläche wirtschaftlich besser erfüllen. Die Kosten für das Vorhalten und den Betrieb der Straßenbahn liegen etwa dreifach so hoch wie für den Busbetrieb und mit deutlich ansteigender Entwicklung.
Dem gegenüber stagnieren die Fahrgeldeinnahmen aus der Menge der Nutzerzahlen. Aktuell liegen die Fahrgastzahlen im Vergleich zu anderen Verkehrsunternehmen mit ähnlich großer Einwohneranzahl und mit einem Straßenbahnbetrieb in Dessau-Roßlau deutlich mit rund der Hälfte darunter.
Der sich aus den steigenden Kosten bei gleichbleibenden Erträgen ergebende höhere Bedarf an Ausgleichsfinanzmitteln muss am Ende durch den Haushalt der Stadt Dessau-Roßlau ausgeglichen werden. Dementsprechend agiert die Geschäftsführung mit größter wirtschaftlicher Sorgfalt und steuert der Kostenentwicklung mit großen Anstrengungen entgegen.
Das Vorhalten und die Instandsetzung der Straßenbahnanlagen verursacht sehr hohe Kosten, die unmittelbar als Aufwendungen das jährliche Betriebsergebnis beeinflussen. Die hierfür be-
reitstehenden finanziellen Ausgleichsmittel durch den Bund und des Landes Sachsen-Anhalt sind stark begrenzt und nach einem Verteilerschlüssel reglementiert.
Bei Investitionen stehen zusätzliche und deutlich höhere finanzielle Unterstützungen zur Verfügung. Dies setzt aber eine Förderfähigkeit voraus, die u.a. durch Maßnahmen zur Bevorrechtigung der ÖPNV-System erreichbar sind.
Während die Instandhaltungsaufwendungen für Altanlagen nach Dessau Süd und West voll das Ergebnis der DVG belasten, war es möglich, Fördermittel für den Ausbau des Bereiches in der
Kavalierstraße vom Museum bis zur Fritz-Hesse-Straße zu erwirken. Die Förderfähigkeit konnte durch die vollständige Umgestaltung des gesamten Verkehrsraumes durch den Bau des Bauhausmuseums am Stadtpark in der Kavalierstraße erlangt werden.
Zur abschließenden Herstellung der Finanzierung derBaumaßnahme mussten die erforderlichen rechtlichen und inhaltlichen Voraussetzungen geschaffen werden.
Bereits im Zeitraum 2014 bis 2016 waren die Fahrgastmengen und somit Einnahmen aus dem Straßenbahnbetrieb wie heute vergleichsweise gering, weshalb Entscheidungen über den Erhalt
zu treffen waren. Gleichzeitig hatte die Stadt Dessau-Roßlau die geänderten Normen nach dem nationalen Personenbeförderungsrecht und dem europäischen Recht zur Bereitstellung von finanziellen Ausgleichsmittel für den ÖPNV zu berücksichtigen.
Mit dem beabsichtigten Neubau des Bauhausmuseums verbunden waren auch die Entscheidungen zu treffen, ob nur der Neubau erfolgt oder der gesamte Bereich neugestaltet werden sollte.
Im Hinblick auf die Errichtung eines Gebäudes mit solch internationaler Ausstrahlung wurde entschieden, den gesamten Verkehrsraum zwischen den Wohn und Geschäftsgebäuden zwischen
Museum bis einschließlich Fritz Hesse Straße neu zu gestalten.
Die Sanierung der Bahnanlagen 1989/90 beinhaltete weder die Sanierung der unterirdischen Medienanlagen noch die Gehwegbereiche. Dies wurde in die aktuelle Planung dann einbezogen.
Entsprechend der Verkehrsplanung sollte der Bereich in der Kavalierstraße verkehrsberuhigt werden. In der ersten Stufe erfolgte die Begrenzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h und die
Herausnahmen des LKW-Verkehres und führte letztlich zur Förderfähigkeit derStraßenbahninvestition.
Diese Vorbereitungen und Entscheidungen mussten vor rund 10 Jahren im Zeitraum 2014 bis 2016 getroffen werden.
Seit 2020 hat sich die wirtschaftliche Situation völlig verändert. Corona, Kriege und die wirtschaftlichen Entwicklungen stellen uns vor deutlich höhere und anhaltende Herausforderungen, wie wir es 2016 nicht erwarten konnten.
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